Der braune Mief der „Identitären“

Der braune Mief der „Identitären“

Von Valentine Auer

 

Es ist fast zwei Jahre her, dass die Theater-Veranstaltung der ÖH Uni Wien „Schutzbefohlene performen Jelineks Schutzbefohlene“ von 50 Rechtsextremen der „Identitären Bewegung“ im Wiener Audimax angegriffen wurde. Am 15. Februar geht der Prozess gegen die "Identitären" in die zweite Runde. In einem ersten Prozess klagte die ÖH Uni Wien wegen Besitzstörung und gewann die Verhandlung im November 2016. Jetzt geht es um den Strafbestand Verhinderung einer Versammlung. Anzeigen wegen Körperverletzung, die ebenso vorliegen, führten noch zu keinen Verhandlungen.

Anlässlich des Prozessbeginns wirft DAS BÜNDNIS einen detaillierten Blick auf die rechtsextreme Gruppe und stellt den Sammelband „Untergangster des Abendlandes“ vor. Ein Buch für all jene, die ihre Kritik an der rechtsextremen Gruppe schärfen und gegen sie ankämpfen wollen. Und: Ein Buch, dass in jeder Redaktion liegen sollte, um den „Identitären“ nicht die mediale Präsenz zu geben, die sie sich wünschen.

Es lässt eine*n wütend zurück und hilft doch, Strategien zu erkennen, zu entlarven. Mit dem Sammelband „Untergangster des Abendlandes – Ideologie und Rezeption der rechtsextremen ‚Identitären‘“ (2017) legen die Herausgeber*innen Judith Goetz, Joseph Maria Sedlacek und Alexander Winkler ein Werk vor, das den analytischen Blick auf die Gruppe der „Identitären“ schärft und gleichzeitig Lösungen zum Umgang mit rechtsextremen Ideologien anbietet. Es sind Analysen, die den rechtsextremen Charakter der „Identitären“ belegen und die „Neuen Rechten“ – wie sie sich selbst bezeichnen – alt aussehen lassen.

2012 in Österreich: Es ist ein Jahr nach der Verurteilung des österreichische Neonazi Gottfried Küssel. Der Neonaziszene ging damit eine zentrale Führungsfigur verloren. Es ist jenes Jahr, in dem sich die rechtsextreme Szene hierzulande neu organisiert. Und es ist jenes Jahr, das die Entstehung der „Identitären“ kennzeichnet. Der „braune Mief der sogenannten ‚alten Rechten‘“ (Alexander Winkler) soll abgeschüttelt und von popkulturellen Symbolen und hipper Inszenierung als Propagandamittel abgelöst werden. Die permanente Betonung der „Identitären“ weder etwas mit Rechtsextremismus, noch mit Rassismus zu tun zu haben soll ihre Berechtigung legitimieren – ist jedoch schlicht falsch.

Um das aufzuzeigen, werfen die Autor*innen des Sammelbands einen Blick auf den Antisemitismus, aber auch auf die Geschlechterpolitik, den Antifeminismus und die Homosexuellen-Feindlichkeit der „Identitären“. Sie fragen nach den Ähnlichkeiten zu Ideologien der russischen Rechte sowie des Djihadismus und des Counterdjihadismus. Immer wieder werden Verstrickungen zur Neonaziszene, aber auch zu FPÖ-Politiker*innen und zu deutschnationalen Burschenschaften benannt und aufgedeckt. Und im Zentrum all dessen stehen die Strategien und die Ideologie der „Identitären“.

Eine dieser zentralen Strategien, um sich als neu und eben nicht-rassistisch darzustellen, ist auf der sprachlichen Ebene zu finden: So sprechen die „Identitären“ nicht von Massenabschiebungen, sondern von „Remigration“, als Problem benennen sie nicht die sogenannte „Überfremdung“, sondern den „großen Austausch“ und sie fordern einen „Ethnopluralismus“, der jedoch nichts anderes als eine globale Apartheid meint. Unterschiede zwischen Menschen würden – so die Ideologie der „Identitären“ – nicht ausschließlich (!) durch biologische, sondern auch durch kulturelle Zuschreibungen geschaffen. Dennoch sind es Unterschiede, die homogene und nicht kompatible Gruppen konstruieren.

Und dann doch wieder die Lederhose

„Mit viel medialem Aufwand verkaufen sich die ‚Identitären‘ als etwas Neues – um am Ende wieder die Lederhose als Identität und den rassistischen Angriff als Rezept gegen einen drohenden Untergang zu propagieren“, schreibt Ines Aftenberger. Das zeigt sich ganz konkret in der Heimat-Tümelei durch kitschige Postkarten-Bilder, im Verständnis eines Volkes als Abstammungsgemeinschaft, Sprach- und Kulturgemeinschaft oder im Vorwurf an Behörden in den Statistiken nicht die vierte Zuwanderungsgeneration anzuführen – eine Ideologie, die „dem Ariernachweis der NSDAP nähersteht als dem modernen Staatsbürgerschaftsrecht“ (Aftenberger).

Dass es sich bei den „Identitären“ trotz ihrer Inszenierung als „Neue Rechte“ und als Antirassist*innen um die Wiederholung rechtsextremer Ideologien handelt, zeigen unter anderem die Bezüge auf Vertreter*innen der „Konservativen Revolution“: „[E]iner rechtsextremen, antisemitischen und nationalistischen Bewegung im Deutschland der 1920er und 1930er Jahre, die sich, ganz ähnlich wie die ‚Identitären‘ ebenso als völkische, aber moderne Avantgarde sahen – eine Position, die sie sowohl zu Übereinstimmung, als auch zu punktuellen Konflikten mit dem Nationalsozialismus führte“ (Florian Ruttner).

Der Wunsch nach kultureller Hegemonie

Als „moderne Avantgarde“ oder – wie es Alexander Winkler formuliert – als „moderne Form des Rechtsextremismus“ wollen die „Identitären“ mit ihrer Ideologie die „kulturelle Hegemonie“ (Antonio Gramcsi) für sich gewinnen. Sie dringen dabei in den vorpolitischen Raum ein und machen durch die Umdeutung bestehender Begriffe sowie der Schaffung von Neologismen rechtsextreme Inhalte „klausuliert kampagnenfähig“, wie Carina Book schreibt: „Die sukzessive Verschiebung der Diskurse nach rechts, die Umdeutung von Begriffen und Bildern und die langfristige Transformation des gesellschaftlichen Konsens hin zu einer völkisch-nationalen Ideologie ist das erklärt langfristige Ziel [...]“.

Die Medien sind ein weiteres Mittel, um dieses Ziel zu erreichen und halfen – so die Analyse von Judith Goetz – bereits eifrig mit, um den „Identitären“ eine Bühne zu geben, und ihre Aktionen zu normalisieren. So wurde über Störaktionen der „Identitären“ meist sachlich und deskriptiv berichtet, ihre „neuen Begriffe“ unreflektiert verwendet und die inszenierten Bilder der „Identitären“ immer wieder publiziert. Hinzu kommt die zahlenmäßige Häufigkeit der Berichterstattung, die die Gruppe dadurch größer erscheinen ließ, als sie tatsächlich war.

Handlungsoptionen gegen Rechtsextremismus

Zitat Stefanie Sargnagel Wien XAlternatives Bildmaterial verwenden, auf Betroffene von rechtsextremer Gewalt fokussieren, Hintergründe recherchieren, statt sofort „neutral“ zu berichten. So fasst eine Journalistin mediale Strategien zusammen, um den „Identitären“ nicht noch eine Bühne zu bieten.

Sie kommt im letzten Kapitel zu Wort, in dem „Handlungsoptionen und Strategien gegen das Erstarken rechtsextremer Ideologien“ gesammelt werden. Anonymisiert (zum Schutz der befragten Personen) wird nicht nur der Journalistin, sondern auch einem Sozialarbeiter, einer Wissenschaftlerin, einem Rechtsextremismus-Experte, sowie jeweils eine*r Vertreter*in aus einer zivilgesellschaftlichen Initiative sowie aus der Gruppe „autonome antifa [w]“ Platz gegeben.

Und Handlungsoptionen gibt es tatsächlich genug: So wünscht sich der Sozial- und Jugendarbeiter eine Auseinandersetzung mit rechtsextremer Ideologie in der Ausbildung von Sozialarbeiter*innen, in der Arbeit selbst soll der Schutz der Betroffenen fokussiert werden.

Die Wissenschaftlerin schlägt vor, sich auf etwaige Störaktionen der „Identitären“ an der Universität vorzubereiten und so die Aktionen zu nutzen, um sie „zu demaskieren und ihre Inhalte zu dechiffrieren und sie damit scheitern zu lassen“. Der Rechtsextremismus-Experte pocht darauf, klare Begriffe zu verwenden, Bezeichnungen wie faschistisch, neonazistisch oder rechtsextrem nicht zu vermischen.

Die zivilgesellschaftliche Aktivistin betont, dass in der „Gesellschaft ein größeres Bewusstsein für Minderheiten und Diskriminierungsschutz“ verankert werden muss. Gleichzeitig sollen „Identitäre“ auch weiterhin in ihren Aktionen gestört und vor allem auch skandalisiert werden. Ein Punkt, den auch die Vertreterin der „autonomen antifa [w]“ teilt. Zudem wünscht sie sich, dass andere – nämlich „emanzipatorische und gesellschaftskritische Inhalte“ – in den Mittelpunkt rücken. Denn: „Der wirksamste Kampf gegen Rechtsextremismus scheint uns der Kampf für eine angstfreie und solidarische Gesellschaft zu sein, um reaktionären Ideologien den Boden entziehen zu können.“

 

Auszug aus: „Jugendliche ohne Migrationshintergrund“. Ethnische Identität und völkischer Nationalismus bei den „Identitären“. Thorsten Mense, S. 241 – 247.

Judith Goetz, Joseph Maria Sedlacek, Alexander Winkler [Hg.]: Untergangster des Abendlandes. Ideologie und Rezeption der rechtsextremen ‚Identitären‘. Marta Press UG, Hamburg. 2017, 436 Seiten.

Weiterführendes Material:

Die Identitären: Wer sind sie? Was sollen sie? Yilmaz Gülüm im Gespräch mit Natascha Strobl und Julian Bruns

Dossier: Die Identitären