Rassismus in Österreich: Ein Problem für die ganze Gesellschaft

Rassismus in Österreich: Ein Problem für die ganze Gesellschaft

Von Lotte Blumenberg

Am Anfang steht ein Rückblick: ZARA, die Organisation für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit feiert dieses Jahr 20-jähriges Jubiläum. Bei der Präsentation des aktuellen Rassismus Reports in Anwesenheit einiger Journalist*innen stellt ZARA-Geschäftsführer Dieter Schindlauer fest, dass es vor 20 Jahren zunächst darum ging in der österreichischen Mehrheitsgesellschaft Bewusstsein für die Existenz rassistischer Diskriminierung zu schaffen. Heute sei dies zwar bekannt, werde jedoch oftmals mit einem Achselzucken hingenommen, ohne Anerkennung für den Schaden den Rassismus in der Gesellschaft als Ganzes anrichte.

Rassismus ist überall

1920 rassistische Vorfälle wurden ZARA im Jahr 2018 von Zeug*innen und Betroffenen gemeldet, ein starker Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (2017: 1162 gemeldete Vorfälle). Wichtig ist Dieter Schindlauer und Caroline Kerschbaumer die Feststellung, dass der Report keine Auskunft darüber geben kann, ob Rassismus in Österreich allgemein angestiegen ist oder nicht. Fest steht nur: Rassismus ist überall. Die erhöhte Zahl an Meldungen zeige vor allem eine größere Sichtbarkeit von ZARA sowie erhöhtes Bewusstsein und Zivilcourage der Menschen in Österreich. Acht von zehn rassistischen Vorfällen wurden 2018 von Zeug*innen an ZARA gemeldet. Eine große Zahl der Meldungen betraf rassistische Hetze im Internet. Facebook nehme hier die traurige Spitzenposition bei gemeldeten Vorfällen ein.

An der Präsentation des Reports nahmen außerdem zwei Vertreter*innen der Politik teil: Jürgen Czernohorszky, Wiener Integrationsstadtrat (SPÖ) sowie Faika El-Nagashi, Landtagsabgeordnete für die Wiener Grünen und Mitinitiatorin der Anti-Rassismus Plattform #nichtmituns. Czernohorszky betont, dass der neue Report wieder zeige, wie wichtig eine Stelle ist, an die von Rassismus betroffene sich wenden können. Als langjährige Förderin der Beratungsstelle empfinde die Stadt Wien die Arbeit von ZARA als äußerst wertvoll. Zivilcourage sowie ein klares Bekenntnis gegen Rassismus seien grundlegende Werte, die die Stadt mit der Organisation teile. Doch es gibt nicht nur warme Worte seitens der Stadt, auch das Budget für ZARA wird dieses Jahr erhöht, um „die Beratungsstelle nachhaltig abzusichern“, so Czernohorszky.

Caroline Kerschbaumer sieht die stark erhöhte Zahl der Meldungen nicht ausschließlich negativ: „Das zeigt, dass viele Menschen in Österreich Rassismus wahrnehmen und sich auch aktiv gegen Rassismus einsetzen. Es ist wichtig, dass wir hinschauen und uns einmischen, wenn es angebracht ist.“ Gleichzeitig müsse klar sein, dass der Report nur die Spitze des Eisbergs zeige und es eine enorm hohe Dunkelziffer bei rassistischen Vorfällen gebe. Eine komparative Studie der Europäischen Grundrechteagentur (FRA) zu Minderheiten und Diskriminierungen in der EU stellt fest, dass nur 14% aller Betroffenen rassistische Belästigungen überhaupt meldet. Gründe hierfür sind das Gefühl der Wirkungslosigkeit wiederholter Meldungen, der bürokratische Aufwand, aber auch Angst vor weiterer Viktimisierung.

Schwerpunkt Polizei

Der Rassismus Report 2018 legt einen inhaltlichen Schwerpunkt auf vorurteilsbehaftetes Handeln der Polizei und kritisiert insbesondere massive Hürden bei der Einreichung von Beschwerden in Bezug auf rassistische Vorfälle. Dieter Schindlauer appelliert: „Liebe Polizei, habt den Mumm euch hinzustellen und auch zu Fehlern zu stehen. Alle wissen, dass es diese Fehler gibt.“ Es sei unglaubwürdig bei Millionen von Amtshandlungen immer zu behaupten, alles sei tadel- und fehlerlos verlaufen. Es fehle an einer Fehlerkultur und einem aktiven Umgang mit Beschwerden. Stattdessen werde abgestritten, gemauert und oftmals sogar juristische Maßnahmen gegen die Beschwerdeführer*innen ergriffen. Dieser Umgang mit Beschwerden sei der Polizei nicht würdig und werfe einen Schatten auf viele andere Bereiche, in denen sie bereits sehr gute Arbeit leiste.

Am Podium sind sich alle einig: Rassismus schränkt das Sicherheitsgefühl und das Wohlergehen der Betroffenen ein und stellt eine Bedrohung des sozialen Friedens und somit ein Problem für die ganze Gesellschaft dar. Czernohorszky betont, Werte wie Empathie und Zusammengehörigkeit sollten keine Frage von links oder rechts, sondern schlicht gesellschaftliche Normalität sein. Faika El-Nagashi sieht hier die Politik besonders stark in der Verantwortung inhaltlich statt ideologisch zusammenzuarbeiten, rassistische Hetze durch Politiker*innen nicht zu dulden und stattdessen als Vorbilder und Verbündete im Kampf gegen Rassismus zu dienen: „Rassismus zu benennen und dagegen aufzustehen, ist unser aller Aufgabe. Wien hat sich deutlich positioniert: Als Menschenrechtsstadt arbeiten wir gemeinsam daran, dass allen in dieser Stadt alle Chancen offen stehen – unabhängig von ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion.“

 

Weitere Informationen:

Rassismus Report 2018

Studie der EU-Grundrechteagentur (FRA)

ZARA

 

[Foto: Lotte Blumenberg]